Trump, der die europäischen Verbündeten seit langem für das kritisiert, was er als „Trittbrettfahren“ bei den US-Verteidigungsausgaben ansieht, drohte Spanien kürzlich mit einer „Handelsstrafe“, nachdem Madrid sich geweigert hatte, das ehrgeizige 5%-Ziel der NATO für die Verteidigungsausgaben zu erfüllen – eine Zahl, die weit über die seit langem geltende 2%-Richtlinie der Allianz hinausgeht. Der ehemalige US-Präsident verstand diesen Schritt als Warnung an die Nationen, die seiner Ansicht nach nicht „ihren gerechten Anteil“ zahlen.
In ihrer Antwort machte die Europäische Kommission deutlich, dass jede einseitige US-Maßnahme gegen Spanien mit einer koordinierten EU-Antwort beantwortet werden würde. „Wir werden, wie wir es immer tun, angemessen auf Maßnahmen gegen einen oder mehrere unserer Mitgliedstaaten reagieren“, sagte Olof Gill, der Sprecher der Kommission für Handelsfragen.
Nach EU-Recht haben alle Mitgliedstaaten eine gemeinsame Handelspolitik. Das bedeutet, dass Waren, die aus Spanien exportiert werden, nicht anders behandelt werden als solche aus Frankreich, Deutschland oder einem anderen EU-Land. Wenn Washington speziell auf spanische Produkte höhere Zölle erheben würde – über den derzeitigen Satz von 15 % hinaus – würde dies nicht nur gegen die Handelsnormen verstoßen, sondern auch die ausschließliche Zuständigkeit Brüssels in solchen Angelegenheiten in Frage stellen.
Analysten warnen, dass Trumps Rhetorik die Gefahr birgt, dass die transatlantischen Handelsspannungen wieder aufflammen, während die EU und die USA inmitten der globalen Unsicherheit und der Konkurrenz durch China um die Aufrechterhaltung einer fragilen Wirtschaftspartnerschaft kämpfen. Europäische Beamte haben unterdessen betont, dass die Beiträge zur Verteidigung nicht nur in rohen Prozentzahlen gemessen werden können. Sie verwiesen auf die aktiven militärischen Missionen Spaniens, die Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst und die humanitäre Rolle innerhalb der NATO.
Letztlich wirft der Streit ein Schlaglicht auf eine umfassendere Frage über Europas strategische Autonomie: Wie weit ist die EU bereit zu gehen, um ihre Mitglieder wirtschaftlich und politisch gegen den Druck der USA zu verteidigen. Für Brüssel scheint die Antwort klar – jeder Angriff auf die Wirtschaft eines Mitglieds wird als Angriff auf alle behandelt.